Zivilschutz und Katastrophenvorsorge gehen uns alle an
Ein Interview mit BBK-Präsident Ralph Tiesler
Die Jahre haben uns gezeigt, wie verwundbar unsere Gesellschaft gegenüber Krisen und Kata-strophen geworden ist – ob Extremwetterereignisse, Cyberangriffe, Pandemien oder sicherheitspolitische Bedrohungen. Doch wie können wir unsere Resilienz persönlich und als Gesellschaft stärken? Diese und weitere Fragen rund um die Themen Resilienz und Krisenvorsorge beantwortet uns der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler.
Herr Tiesler, während der Zivilschutz speziell für den Verteidigungsfall konzipiert wurde, umfasst der Bevölkerungsschutz ein breiteres Spektrum an Risiken und Gefahren, die auch in Friedenszeiten auftreten können. Wo sehen Sie aktuell die größten Herausforderungen?
„Die globale Sicherheit hat sich infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verändert, und auch die Gefahren durch Extremwetterlagen nehmen immer weiter zu. Die Gleichzeitigkeit dieser Krisen ist eine der größten Herausforderungen für uns als Gesellschaft, und dabei ist es egal, ob sie von Natur oder Menschen ausgelöst werden. Zugleich ist aber auch klar, dass mit der veränderten Sicherheitslage auch Deutschland verstärkt in den Fokus gerückt ist. Deutschland ist eine zentrale Drehscheibe in der europäischen Sicherheitsarchitektur, ein Knotenpunkt mit Blick auf Transportwege und Versorgungseinrichtungen. Wir stehen also ganz klar vor der Herausforderung, uns auf etwaige Angriffe vorzubereiten und uns zu schützen. Das wird Staat und Gesellschaft nur gemeinsam gelingen.“
Inwieweit haben sich die Aufgaben in den Bereichen verändert?
„Die veränderte Risikolandschaft verlangt eine weitere Schwerpunktsetzung auf die Aufgaben des Zivilschutzes und der zivilen Verteidigung – ohne dabei die Vorbereitung auf Extremwetterlagen außer Acht zu lassen. Das Ziel, zivilverteidigungstüchtig zu werden, ist zusätzlich hinzugekommen. Es ist mir dabei aber immer
wichtig zu sagen, dass wir mit unserer heutigen Arbeit nicht bei null anfangen. Der Zivilschutz baut auf Fähigkeiten in den Ländern und Kommunen auf. In erster Linie sind die Aufgaben die gleichen geblieben, wir intensivieren unsere Bemühungen. Die Erfahrungen aus der Ukraine fließen in unsere Konzepte mit ein, wir synchronisieren die Aktivitäten im Zivilschutz mit Ländern und Kommunen und wir stärken das Bewusstsein in der Bevölkerung.“
Warum gehen Zivilschutz und Katastrophenvorsorge uns alle an?
„Der Bund trägt in Deutschland ganz klar eine Systemverantwortung in der zivilen Verteidigung. Er legt im föderalen System die übergeordneten Rahmenbedingungen fest, damit die Resilienz unserer Gesellschaft gestärkt wird und der Alltag der Bürgerinnen und Bürger auch in Krisenzeiten aufrechterhalten werden kann. Aber: Zivilschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, das heißt, Staat und Gesellschaft müssen gemeinsam agieren. Der Grund dafür ist ganz einfach: Wie gut wir uns schützen können, wird daran bemessen, wie gut wir mit Störungen im Alltag umgehen können. Und das betrifft alle gesellschaftlichen Bereiche – von den staatlichen Organisationen über Wirtschaftsunternehmen bis hin zur Bevölkerung selbst. Denn die Bürgerinnen und Bürger sind Akteurinnen und Akteure, die bei der Aufrechterhaltung einen großen Anteil haben. Deswegen ist es gut, dass bereits viele Vorkehrungen getroffen und Prozesse definiert sind, die im Notfall greifen.“
Das BBK rät den Menschen in Deutschland, sich für einen Ausfall essenzieller Infrastruktur zu rüsten und auch den Zivilschutz weiter zu stärken. Wie kann das aussehen?
„Zivilschutztüchtigkeit setzt sich aus vier Bestandteilen zusammen: der Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen, dem Schutz der Bevölkerung vor den im Verteidigungsfall drohenden Gefahren, der Versorgung der Bevölkerung, Staats- und Regierungsorgane mit notwendigen Gütern und Leistungen sowie der Unterstützung der Streitkräfte. Nur wenn wir in allen vier Bereichen unsere Arbeit aufrechterhalten und intensivieren, die zivilen Strukturen und Ressourcen schützen, stellen wir sicher, dass auch die militärische Seite der Verteidigung vollumfänglich greifen kann. Militärische Verteidigung schützt unser Land gegen äußere Angriffe. Zivile Verteidigung sorgt dafür, dass der Staat, die Gesellschaft und die Wirtschaft trotz Krisen weiterhin handlungsfähig bleiben.
In den nächsten vier Jahren geht es darum, eine Vielzahl bereits begonnener Maßnahmen, die auf dieses Ziel einzahlen, zu forcieren und abzuschließen. Ich denke da etwa an die Ausstattung des Bundes für den Zivilschutz. Es wurde seit 2018 vom BBK berücksichtigt, dass die Fahrzeuge geländegängig sind und dass alle Ausrüstung und Technik möglichst auch autark funktionsfähig ist. Damit sind sie im Verteidigungsfall bei zerstörter Infrastruktur einsetzbar. Wir arbeiten daran, diese hoch spezialisierten Fahrzeuge so schnell wie möglich an die Bundesländer auszuliefern. Ich denke dabei aber natürlich auch an den Bereich Warnung. Dort haben wir in den letzten Jahren technisch und konzeptionell enorme Fortschritte gemacht. Der technologische Fortschritt schreitet aber weiter voran, und so muss auch die Warnung weiterentwickelt werden. Aus Sicht des BBK sind zudem weitere Investitionen zum Beispiel beim gesundheitlichen Bevölkerungsschutz, beim weiteren Ausbau des Sirenennetzes, in der Digitalisierung von Lagebildern und Registern von Engpassressourcen nötig. In der Aus- und Fortbildung im Krisenmanagement sollten Kapazitäten ergänzt und ausgebaut werden, damit alle Verantwortlichen in einer Krise auf die gleichen Kenntnisse zurückgreifen können.“
Das Thema Resilienz rückt zunehmend in den Fokus. Ist das Bewusstsein in der Bevölkerung gewachsen, sich auf Krisenlagen vorzubereiten?
„Auf jeden Fall. Das Bewusstsein für die Themen der Prävention und Notfallvorsorge hat sich bereits wahrnehmbar geändert. Wir merken das unter anderem an vermehrten Anfragen nach Informationen, Vorträgen, Unterstützung. Es lässt sich aber auch an einer Offenheit für das Thema generell feststellen. Hieran knüpft das BBK mit seinen Informationen und Aktivitäten in der Kommunikation an, um die Handlungsfähigkeit der Bevölkerung in Krisenlagen auszubauen. Die Resilienz der Gesellschaft zu stärken, ist eines unserer wichtigsten Ziele. Die Bürgerinnen und Bürger sind dabei wichtige Akteurinnen und Akteure, die mit Selbstschutz- und Selbsthilfefähigkeiten enorm zu dieser Widerstandsfähigkeit in Notsituationen beitragen. Das staatliche Hilfeleistungssystem greift natürlich in Notsituationen und bietet Unterstützung. Aber auch die beste Hilfe ist nicht immer sofort zur Stelle. Bei großflächigen Schadenslagen können die Rettungskräfte nicht überall gleichzeitig sein. Wer vorbereitet ist, kann sich selbst, Angehörigen und Nachbarn helfen, bis Hilfe eintrifft. Deswegen freut es uns, dass das Bewusstsein und die Bereitschaft wachsen.“
Hilfsorganisationen wie der ASB bieten mit Unterstützung des BBK bundesweit kostenfreie Ausbildungskurse in „Erster Hilfe mit Selbstschutzinhalten“ (EHSH) an. Welche Bedeutung hat die Stärkung der Selbsthilfefähigkeit für zukünftige Bedrohungslagen?
„Die EHSH-Kurse werden seit 2020 durchgeführt und zahlen auf den Grundsatz ein, dass eine gute Vorbereitung in allen Extremlagen hilft. Die zielgruppenorientierte Ausbildung vermittelt praxisorientierte Fähigkeiten in erweiterter Erster Hilfe, kombiniert mit Selbstschutzmaßnahmen für Notlagen. Notlagen können sowohl bei Großschadensereignissen und Katastrophen als auch bei Zivilschutzfällen auftreten. Die Stärkung dieser Fähigkeiten war in der Vergangenheit und wird auch weiterhin von großer Bedeutung sein. Wer sich selbst und anderen helfen kann, hat Vertrauen in die eigene Handlungsfähigkeit und fördert damit auch die Widerstandsfähigkeit aller. Auch das brauchen wir, um zivilverteidigungstüchtig zu sein. Insofern bin ich sehr dankbar für die gute Zusammenarbeit mit den Hilfsorganisationen, ohne die das Angebot so nicht umgesetzt werden könnte.“
Für eine angemessene Notfallvorsorge empfiehlt das BBK aktuell allen Privathaushalten eine Vorratshaltung für mindestens drei Tage. Warum wurde die bisherige, behördliche zehn- bis 14-Tage-Bevorratungsempfehlung auf eine Zeitspanne von drei Tagen reduziert?
„Die EU-Kommission veröffentlichte kürzlich den Bericht "Safer Together – Strengthening Europe’s Civilian and Military Preparedness and Readiness". Darin wird u.a. dazu aufgerufen, die Handlungsfähigkeit der Bevölkerung anlässlich Krisen und Katastrophen so zu fördern und stärken, dass sich Bürgerinnen und Bürger für mindestens 72 Stunden selbst versorgen können. Diese Zeitangabe als Mindestmaß der individuellen Notfallvorsorge steht im Einklang mit dem Leitziel des BBK, die Inhalte der Informationsprodukte stärker auf die Informationsbedarfe und Lebenswelten der Bevölkerung abzustimmen. Derzeit erarbeitet das BBK Kriterien und Leitlinien für eine Neugestaltung der Informationsangebote. Als maßgebendes Informationsprodukt wird in diesem Zuge zunächst der "Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen" grundlegend überarbeitet mit dem Ziel, die Inhalte stärker auf die Informationsbedarfe und Lebenswelten der Bevölkerung abzustimmen sowie auch die Auswirkungen von Desinformation und hybriden Bedrohungen mit aufzunehmen.
Die Empfehlung lautet daher grundsätzlich, sich mit den persönlichen Bedürfnissen sowie denen der Haus- oder Wohngemeinschaft auseinanderzusetzen und einen Vorrat für mehrere Tage anzulegen. Jeder sollte den Vorrat anlegen, der nach seinen individuellen Möglichkeiten und Bedürfnissen realisierbar ist. Und auch ein kleiner Vorrat - für 72 Stunden - macht einen Unterschied und stärkt die persönliche Resilienz. Ebenso sind aber auch zehn Tage eine solide Richtschnur. Dieser Wert basiert auf Studien und Erfahrungswerten und bietet eine solide Grundlage, um auf eine Vielzahl möglicher Notfälle vorbereitet zu sein.“
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Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat und das zentrale Organisationselement für den Bevölkerungsschutz in Deutschland. Präsident des BBK ist seit dem 15. Juni 2022 Ralph Tiesler. |
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Wir freuen uns, dass unser erfolgreiches Krisenvorsorge-Projekt „Erste Hilfe mit Selbstschutzinhalten“ (EHSH) weiter wächst und wir auch in den kommenden Jahren einen großen Teil der Bevölkerung in Resilienz und Selbstschutzfähigkeit ausbilden können. Seit dem Projektstart 2020 wurden beim ASB bereits rund 128.000 Menschen aller Altersgruppen in 6.800 Modulen geschult. Weitere Infos zu den Kursangeboten des ASB gibt es hier: https://www.asb.de/unsere-angebote/asb-rettungsdienst-katastrophenschutz/erste-hilfe-mit-selbstschutzinhalten/krisenvorsorge-selbsthilfe-kurse-uebersicht |
Interview: Alexandra Valentino
* Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat und das zentrale Organisationselement für den Bevölkerungsschutz in Deutschland.